Lübecker Verfassungsrede 2024

Mit der Veranstaltungsreihe der Lübecker Verfassungsrede am 23. Mai knüpfen das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, die Hansestadt Lübeck und das Willy-Brandt-Haus Lübeck an die Weimarer Tradition der Verfassungsreden von Arnold Brecht oder Gustav Radbruch an. Damals wie heute stand und steht die kritische Auseinandersetzung mit den Grundlagen unserer Demokratie im Mittelpunkt. Anlässlich der Verfassungsfeier 2024 spricht Christiane Schmaltz.

Über 21.000 Richterinnen und Richter treten in Deutschland jeden Tag für Grund- und Menschenrechte ein: Sie gewähren rechtliches Gehör, sichern Verfahrensrechte und schützen vor einem übergriffigen Staat. Die aktuelle Diskussion um die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts gegen antidemokratische Kräfte blendet diese Arbeit der Instanzgerichte überwiegend aus und unterschätzt damit die Rolle der Fachgerichtsbarkeit(en) als Kernelement und erste Garantin des Rechtsstaats in Deutschland und Europa.

Christiane Schmaltz ist Richterin am Bundesgerichtshof, Ad-hoc Richterin für Deutschland am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und stellvertretendes Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgerichts. Sie studierte Rechtswissenschaften in Göttingen und den USA und war im Anschluss zunächst als Rechtsanwältin tätig, bevor sie 2004 in den höheren Justizdienst des Landes Schleswig-Holstein eintrat.

Die Veranstaltung ist ausgebucht. Eine Teilnahme ist nicht mehr möglich.