Lübecker Verfassungsrede 2024

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Über 21.000 Richterinnen und Richter treten in Deutschland jeden Tag für Grund- und Menschenrechte ein: Sie gewähren rechtliches Gehör, sichern Verfahrensrechte und schützen vor einem übergriffigen Staat. Die aktuelle Diskussion um die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts gegen antidemokratische Kräfte blendet diese Arbeit der Instanzgerichte überwiegend aus und unterschätzt damit die Rolle der Fachgerichtsbarkeit(en) als Kernelement und erste Garantin des Rechtsstaats in Deutschland und Europa.

Anlässlich der Verfassungsfeier am 23. Mai 2024 sprach Christiane Schmaltz. Sie ist Richterin am Bundesgerichtshof, Ad-hoc Richterin für Deutschland am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und stellvertretendes Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgerichts.

Die Lübecker Verfassungsrede ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, der Hansestadt Lübeck und des Willy-Brandt-Hauses Lübeck.

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